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Volksbegehren: Eintragungsfrist läuft

02.10.2018 09:46

Gestern, Montag, sind die drei Volksbegehren „Frauenvolksbegehren“, „Don’t smoke“ und „ORF ohne Zwangsgebühren“ angelaufen. In Telfs kann man sich im Meldeamt im 2. Stock des Rathauses eintragen. ACHTUNG: Wer bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, kann keine Eintragung mehr vornehmen. Die Unterschrift der Unterstützungserklärung wird dem jeweiligen Volksbegehren zugezählt.

Alle drei Volksbegehren können noch bis Montag, 8. Oktober 2018 unterschrieben werden. Stimmberechtigt bei Volksbegehren ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt.

Die persönliche Unterschrift kann vor einer beliebigen Gemeinde unabhängig vom Hauptwohnsitz geleistet werden. Die verbleibenden Öffnungszeiten im Telfer Rathaus:
Dienstag bis Freitag 08:00-17:00
Samstag 08:00-12:00
Sonntag geschlossen
Montag 08:00-20:00

Die Zustimmung zu einem Volksbegehren kann aber auch online via HELP.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich) gegeben werden.

Für den Fall, dass Sie vor einer Gemeindebehörde Ihre Zustimmung geben möchten, müssen Sie Ihre Identität mit Hilfe eines Dokuments (z.B.: Personalausweis, Pass, Führerschein, alle amtlichen Lichtbildausweise, nicht jedoch der Meldezettel) nachweisen.