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Lebhafte Diskussionen im Gemeinderat

10.02.2018 10:30

Am Donnerstagabend nahm der Telfer Gemeinderat (Bild) die Bebauungsplan- und Widmungsplanänderungen für die Errichtung einer neuen Thöni-Werkshalle im Obermarkt zurück. Die Firma Thöni hatte mitgeteilt, dass das Projekt „aktuell nicht vordringlich“ sei. Intensive Diskussionen gab es im Gemeindeparlament auch über den Antrag, sogenannte „Fünf-Euro-Wohnungen“ zu schaffen.

„Die Firma Thöni hat uns per Mail informiert, dass die Standortskapazitäten im Obermarkt für die zukünftige Entwicklung nicht ausreichend sein werden und dass dem in Pfaffenhofen neu erworbenen Grundstück den Vorrang geben werden. Die Umsetzung der Werkshalle in Telfs sei aktuell nicht vordringlich“, teilte Bgm. Christian Härting (WFT) dem Gemeinderat mit. Deshalb beantragte der Bürgermeister, die im Dezember gefassten Beschlüsse für das Thöni-Projekt – die Flächenwidmungsplan- und die Bebauungsplanänderung – zurückzunehmen und den Urzustand vom Oktober wiederherzustellen. Der Gemeinderat folgte diesem Antrag einstimmig.

Vize-Bgm. Christoph Walch (Grüne) wunderte sich, wie schnell nun doch eine Alternative für den von der Fa. Thöni als „alternativlos“ bezeichneten Standort gefunden wurde. Gemeinderat Sepp Köll (TN) bedauerte das Abwandern von Arbeitsplätzen. Auch der Bürgermeister betrachtet das als unerfreulich, meinte aber: „Wir sollten dabei den Regionsgedanken nicht außer Acht lassen. Es ist besser, Thöni investiert in Pfaffenhofen als in Tschechien.“ Die Gemeinderäte Herbert Klieber (Bürgerliste) und Mag. Norbert Tanzer (PZT/SPÖ) appellierten an die Gemeindeführung, sich verstärkt um die Bereitstellung von Gewerbeflächen, vor allem für Klein- und Mittelbetriebe, zu kümmern.

Intensive Diskussionen entwickelten sich in der Sitzung auch um den Antrag von GR Norbert Tanzer (PTZ/SPÖ), die Schaffung von Fünf-Euro-Wohnraum voranzutreiben. Dieser Antrag war bereits vom Bauausschuss beraten worden, der dem Gemeinderat einstimmig die Ablehnung empfahl. Bgm. Christian Härting erläuterte: „In Telfs wurden in der jüngeren Vergangenheit rund 1800 gemeinnützige Wohnungen gebaut, der Bedarf hält sich derzeit in Grenzen.“ Außerdem erinnerte der Gemeindechef daran, dass bei den Fünf-Euro-Wohnungen auf Keller, Gartenflächen, ausreichend Parkplätze usw. verzichtet wird, wodurch die Lebens- und Wohnqualität drastisch heruntergefahren werde. Härting: „Wir sollten die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Wir würden eine Situation schaffen, wo viele sozial benachteiligte Menschen auf engem Raum zusammenleben.“
 
GR Tanzer zeigte sich enttäuscht über die Ablehnung dieser „richtungsweisenden Maßnahme“ durch den Bauausschuss und meinte, es sei ein Schildbürgerstreich, dass die Gemeinde keine billigen Wohnungen schaffen wolle. Für Normalbürger werde es immer schwerer, ein bezahlbares Dach über den Kopf zu finden.
 
Diese Problematik sahen zwar auch die Kritiker des Antrags, sie bezweifelten aber, dass das Konzept der Fünf-Euro-Wohnungen der richtige Weg sei, hier Abhilfe zu schaffen. So würden die Wohnungen etwa nur im ersten Jahr fünf Euro pro Quadratmeter kosten, danach folge rasch ein Anstieg der Mieten. Vize-Bgm. Christoph Walch meinte, es wäre viel sinnvoller, das Land und die gemeinnützigen Wohnbauträger in die Pflicht zu nehmen, damit leistbar Wohnungen errichtet werden, die dann auch langfristig leistbar bleiben.

Der Antrag Tanzers wurde schließlich mit 16 gegen vier Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. (sd)

(Foto: MG Telfs/Dietrich)